Ein Aufruf an die vernünftige Mitte unserer Gesellschaft
für Freiheit und für die Rettung des Grundgesetzes einzutreten

Mit großer Sorge betrachte ich, wie in der Zeit der sogenannten Corona-Krise die im Grundgesetz verankerten Grundrechte von den Regierungen ohne nennenswerte Beteiligung der Parlamente mit einer atemberaubenden Selbstverständlichkeit außer Kraft gesetzt werden. Eine nennenswerte Opposition findet nicht statt.

Deshalb ist es dringend geboten, dass vernunftbegabte Bürger aus der Mitte der Gesellschaft ihre Stimme erheben und sich dieser Freiheitsberaubung und den Einschränkungen der Grundrechte mit friedlichen, demokratischen Mitteln entgegenstellen.

Ziel der Bewegung DIE MITTE – STIMME DER SCHWEIGENDEN MEHRHEIT ist, die im Grundgesetzt garantierten Rechte der Menschen wie etwa die Unantastbarkeit der Würde, das Recht auf Meinungsfreiheit, das Recht auf Versammlungsfreiheit und auf Demonstration, die Freiheit der Berufsausübung, das Recht sich frei zu bewegen und anderes zu bewahren und gegen die willkürliche Aussetzung dieser Rechte zum angeblichen Gesundheitsschutz die Stimme zu erheben.

GESUNDHEITSVERSORGUNG

Niemand möchte den Menschen das Recht auf Gesundheitsversorgung absprechen, auch möchte ich mich klar dazu bekennen, dass JEDES Leben in jedem Alter gleichermaßen wertvoll ist und medizinisch höchstmöglich versorgt werden muss.

Aber die angebliche Alternativlosigkeit zwischen Erhalt der Gesundheit und dem komplettes Stillegen des sozialen, wirtschaftlichen Lebens des ganzen Landes überzeugt nicht.

Zu groß ist die Einengung des Fokus auf die rein virologische Sicht. Aber die körperliche Gesundheit besteht aus mehr Faktoren als nur der virologischen und medizinischen Sicht. Es gehören zur Gesundheit genauso das Einbeziehen anderer Faktoren wie soziale und psychische Gesundheit.


SOZIALSTAATSGEDANKEN

Das Recht auf körperliche Unversehrtheit besteht, aber es ist eine sehr absolutistische Ausprägung des Sozialstaatsgedankens, dass der Staat die Vorsorge für die Bürger so weit treiben kann, dass ein komplettes Land weggesperrt und stillgelegt wird. Und das bei so ungesicherter und widersprüchlicher Faktenlage!

Hier haben die etablierten Parteien leider komplett versagt. Natürlich sollen sich Politiker von Wissenschaftlern beraten lassen. Aber doch nicht nur von einem Wissenschaftszweig wie in diesem Fall nur von den Virologen. Die Politik muss aus den Wissenschaftlichen Erkenntnissen aller Bereiche Schlüsse ziehen und politisch abwägen. Und nicht einem Wissenschaftszweig hörig sein und quasi die Regierung des Landes übertragen.

Dadurch würden an ganz anderer Stelle soziale Verwerfungen und auch gesundheitliche Risiken in Kauf genommen werden:

Etwa durch steigende Gewalt in Familien an Kindern.
Menschen mit anderen schwerwiegenden Krankheiten wie Herzproblemen wagen sich nicht mehr in die Arztpraxen und werden nicht behandelt.
Notwendige Vorsorgeuntersuchungen für Krebserkrankungenwerden verschoben und vieles mehr. Möglicher Weise gibt es an anderer Stelle der Gesellschaft so viel mehr Tote als durch das Virus selbst.

Und dann die unfassbaren wirtschaftlichen Folgen. Mit einer unsagbaren Leichtfertigkeit wird eine funktionierende Wirtschaft eines ganzen Landes ruiniert.

 

WIRTSCHAFTSTÄTIGKEIT

Mit dem erneut falschem Argument der angeblichen Alternativlosigkeit wird bei schmaler Faktenlage behauptet Gesundheitsschutz sei nur möglich mit dem totalen Abschalten der Wirtschaftstätigkeit.

Aber ein starkes Gesundheitssystem kann ja nur von einer gesunden Wirtschaft finanziert werden.

Auch macht mich fassungslos, wie die Regierenden mit einer Leichtigkeit noch nie dagewesene Summen an sogenannten Hilfen „gewähren“. Sie haben nichts zu „gewähren“, Sie verwalten doch nur unser aller ihnen anvertrautes Steuergeld, dass sie nun in dieser Krise in geradezu krimineller Weise veruntreuen!

 

VERTRAUEN IN DIE VERNUNFT DER BÜRGER

Aber am meisten bedenklich erscheint an all diesen Einschränkungen, dass die Regierung kein Vertrauen in die Vernunft der Bürger hat.

Beim dem Aufkommen von AIDS etwa wurden die Menschen ja auch nicht zu ihrem Schutz vor Infektion weggesperrt und Sex wurde nicht verboten. Sondern es wurde aufgeklärt und an die Vernunft aller appelliert. Mit Erfolg.

Es geht also nicht darüber die Gefahr durch das Virus zu leugnen oder zu relativieren.

Es geht einfach nur um den Umgang mit der Krise: Statt Verordnungen von oben herab zu treffen hätte es Aufklärung und Appell an die Eigenverantwortung gebraucht.

Aber die heutige deutsche Regierung behandelt uns Bürger wie willfährige Untertanen, denen man nicht vertrauen kann, dass sie Ihre Freiheit verantwortlich und sozial nutzen.

Das tun sie aber.
Die Menschen sind verantwortungsvoll!

Aber wir werden auch eine ethische Debatte darüber führen müssen, wie viel Risiko dem einzelnen zugemutet werden kann. Ohne dass Menschen, die für mehr Übernahme von Risiken eintreten, gleich als unmoralisch diskreditiert werden.

Denn Leben bedeutet immer ein gewisses Risiko, nicht alle Risiken von Krankheit und Unfall können durch die Allgemeinheit dem einzelnen abgenommen werden.

Ich möchte in keiner Gesellschaft leben, die mit einer Art Vollkasko-Versicherungs-Mentalität jede Art von Lebensfreude mit Einschränkung der Freiheit in Selbstverantwortung untersagt, weil das Risiken in sich bergen könnte.

Das Beherbergungsverbot innerhalb des eigenen Landes ist ein weiterer Höhepunkt!

Das ist Freiheitsberaubung!
Soziales Miteinander ist wichtig und auch alternativlos!

Die etablierten Parteien haben in dieser Krise mit ihrer endlosen chaotischen und widersprüchlichen Regelwut gezeigt, dass Sie den Bürgern nicht trauen und sie nur als inkompetente Untertanen ansehen.

Sie haben auch gezeigt, dass sie nicht wirklich auf dem Boden unserer demokratischen Grundordnung stehen. Sie haben mit einer unfassbaren Leichtfertigkeit unser Grundgesetz mißachtet und außer Kraft gesetzt.

Sie haben viele Menschen enteignet, viele Existenzen vernichtet, die die Menschen mit viel Herzblut aufgebaut hatten.

Jetzt wird, um die Wirtschaft mit fragwürdigen Mitteln wieder anzukurbeln, eine in der Geschichte dieses Landes noch nie dagewesene Verschuldung eingegangen, an der wir alle noch lange zu tragen haben werden.

Die etablierten politischen Parteien und das vorhandene Personal haben in dieser Krise ihre Inkompetenz offenbart und das Land politisch, sozial und wirtschaftlich in den Abgrund geführt und bewiesen, dass sie ALLE für Demokraten nicht mehr wählbar sind.

Insbesondere auch, weil sie selbst in dieser Situation sehr oft auch nur entschieden haben, weil sie glaubten, parteipolitische Vorteile zu erlangen oder persönliche. Wie etwa eine bessere Ausgangsposition für anstehende Kanzlerkandidatur.

Wir haben in Wahrheit eine politische Krise ungeahnten Ausmaßes in unserem Land!

Es wird regiert ohne Beteiligung der Parlamente, alleine mit Verordnungen der Legislative.
Insbesondere der Bundesgesundheitsminister Spahn versucht mit immer neuen Forderungen auf Basis des Infektionsschutzgesetzes seine Machtergreifung auszubauen.

 

DIE VERNÜNFTIGE MITTE

Deshalb habe ich DIE MITTE – STIMME DER SCHWEIGENDE MEHRHEIT ins Leben gerufen, um allen Demokraten der vernünftigen Mitte eine Plattform zu geben und sie aufzurufen, sich dem Versagen der etablierten Parteien entgegenzustellen!

Überlassen Sie den Widerstand gegen die Grundrechtseinschränkungen nicht den extremistischen Kräften am rechten oder linken Rand der Gesellschaft oder anderen Gruppierungen wie etwa Verschwörungstheoretikern.

Genauso wenig lassen Sie es sich gefallen, sich selbst als Extremist, als unmoralisch oder als Spinner abzustempeln, nur weil Sie für die Einhaltung der Grundrechte eintreten!

Wer für die Wahrung der Grundrechte eintritt, ist nicht automatisch Spinner oder Verschwörungstheoretiker.

Bitte vergessen Sie nicht, die Forderung nach Rücknahme der Beschränkungen muss sich nicht rechtfertigen, sondern die Beschränkung der Grundrechte muss sich rechtfertigen.

Und es muss die absolute Ausnahme und Ultima Ratio sein und ständig neu begründet werden.

 

DIE BUNDESKANZLERIN UND DIE ÖFFNUNGSDEBATTENORGIE

Eine Bundeskanzlerin, die schon versuchte, eine solche selbstverständliche Debatte zu unterdrücken und diese Debatte als „Öffnungsdebattenorgie“ bezeichnet, offenbart ein fatales Demokratieverständnis und gehört nicht dieses Amt!

Diesen Aufruf mögen alle Menschen unterzeichnen, die sich mit den Aussagen einverstanden erklären und die sich zu den Werten des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland bekennen – gern auch Mitglieder anderer demokratischer Parteien – um den Verfall unseres Landes und der verfassungsmäßigen Ordnung aufzuhalten.

DIE MITTE – STIMME DER SCHWEIGENDEN MEHRHEIT sollte keine klassische Partei sein, sondern eine partei- und lagerübergreifende Bewegung der Vernunft.

Eine spätere Beteiligung an Wahlen mit dem Aufstellen von eigenen Kandidaten der Bewegung und ein eigenes detailliertes Programm ist wünschenswert und sollte angestrebt werden.

 

WENN SIE DIESEM AUFRUF ZUSTIMMEN WOLLEN ZEIGEN SIE DAS DURCH IHRE ZUSTIMMUNG.

Ihre Stimme zählt!

Stimmen Sie dem Aufruf zu!

Helfen Sie mit etwas zu bewegen!

Verbreiten Sie den Aufruf bei Ihren Freunden!

Es werden selbstverständlich keine Mitgliedsbeiträge erhoben und es sind damit auch sonst keine finanziellen Verpflichtungen verbunden.

Gunnar Dreßler

Berlin 15. Juni 2020